Kategorie: Energiewende

Veröffentlicht am
von
Uwe Leonhardt und die Debatte um die Länderöffnungsklausel
Uwe Schlick / pixelio.de

Das Urteil zur von der Regierung geplanten Länderöffnungsklausel für Windkraftanlagen lautet überwiegend „nein danke“. Lediglich die entschiedenen Windkraftgegner befürworten riesige Abstände um Windräder.

Ende Mai fand nun die eine Anhörung im Bundesrat statt, die, wie die allgemeine Stimmung vermuten lässt, ein schlechtes Urteil für die Klausel brachte.

In Sachen Energie und Windkraft möchte ich als Energiewende-Experte Uwe Leonhardt, Ihnen helfen, sich ein umfassendes Urteil über die Länderöffnungsklausel bilden zu können.

Warum die Länderöffnungsklausel auf Ablehnung stößt

Die von der Bundesregierung im Zuge der EEG-Reform geplante Länderöffnungsklausel soll den einzelnen Bundesländern das Recht geben, selbstständig das Urteil darüber zu treffen, in welchen Mindestabständen Windkraftanlagen gebaut werden können.

Sylvia Pilarsky-Grosch, Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie, sagte stellvertretend für die Energiewende-Befürwortern, dass dieser Gesetzesentwurf zu klaren Rechtsunsicherheiten führen würde und somit auch die Energiewende deutlich verzögern würde.

Der Grund dafür ist der Umstand, dass somit 16 verschiedene Regelungen aus 16 Ländern aufeinander prallen würden. Die dadurch entstehenden Willkürgefahr führt dazu, dass die Klausel im Hinblick der Energiewende einhellig mit dem Urteil „untauglich“ belegt wird.

Pilarsky-Grosch sieht in diesem Gesetzesentwurf ein weiteres Indiz dafür, dass die CSU gezielt die Energiewende behindert und die Atomkraft wieder eine bessere Ausgangsposition bekommt. Durch Reformvorschläge zur EEG-Reform will der Bundesverband WindEnergie vor allem die Länderöffnungsklausel einschränken.

Uwe Leonhardt Urteil zur Länderöffnungsklausel

Als Energiewende-Experte Uwe Leonhardt, habe ich folgendes Urteil zu dieser Debatte: die Länderöffnungsklausel kann, wie bereits angesprochen, zu rechtlichen Unsicherheiten führen und kann somit hinsichtlich der Energiewende zum Stolperstein werden.

Quelle: http://www.wind-energie.de/infocenter/meldungen/2014/laenderoeffnungsklausel-fuehrt-zu-rechtsunsicherheit-bundesregierung-soll

Veröffentlicht am
von

Uwe Leonhardt zur Großdemo in Berlin gegen Atomkraft

Am 10. Mai riefen unter anderem die Naturfreunde Deutschlands, das Kampagnennetzwerk Campact und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu einer großen Demonstration für die Energiewende und gegen die Bundesregierung auf.

In Sachen Energie und Windkraft möchte ich als Energiewende-Experte Uwe Leonhardt, Ihnen helfen, sich ein umfassendes Urteil über die Gründe der Demonstration bilden zu können.

Das Urteil ist eindeutig: Atomkraft? Nein danke!

Über 12.000 Demonstranten haben sich in den Straßen Berlins zusammengefunden, um gegen das Vorhaben der großen Koalition zu protestieren. Diese versucht mit der kommenden EEG-Reform ab 2017 erhebliche Steuerbefreiungen für alte und verfallende Atomkraftwerke durchzusetzen, um die Rentabilität der Anlagen wieder zu gewährleisten.

Dieser klare Rückschritt von der geplanten Energiewende in Richtung erneuerbarer Energien wie Windkraft erzeugte einen enormen Widerstand gegen die Bundesregierung. Das eindeutige Urteil der Menge zu diesem Vorhaben lautete immer wieder „Abschalten!“.

EEG-Novelle als Nackenschlag für Windkraft und Co.

Auch Christoph Bautz von Campact fand klare Worte gegen die Verzögerungstaktik der großen Koalition. Er sieht die Pläne zur EEG-Novelle als ein Bekenntnis zu Kohle- und Atomkraft. Diese werden im Gegensatz zu Solar- und Windkraft subventioniert anstatt kräftiger besteuert zu werden. Er fordert die Bundesregierung zum erneuten Umdenken und zur Reform der geplanten Reform auf.

Der Vorsitzende von BUND, Hubert Weiger, geht noch einen Schritt weiter und möchte die Energiewende beschleunigen. Nach seinem Urteil sollte der Ausbau von Solar- und Windkraft noch mehr in den Verantwortungsbereich der Bundesbürger gelegt werden.

Uwe Leonhardt Urteil: Nachbesserungen der EEG-Novelle werden gefordert und sind notwendig

Die Großdemonstration zeigt eindeutig, dass die Bevölkerung die Energiewende befürwortet. Mein Urteil zu diesem Thema ist klar: Die EEG-Novelle muss überarbeitet werden.

Quelle: http://www.lokalkompass.de/dortmund-ost/politik/energiewendedemo-in-berlin-12000-zu-lande-zu-wasser-und-in-der-luft-energiewende-darf-nicht-kentern-d433177.html

Bild: KaiMartin